Galileo-Beitrag: “Das Leonhard-Programm – vom Häftling zum Unternehmer”

Vom Knast direkt in die Selbständigkeit! Mithilfe des Leonhard-Programms soll Gefängnisinsassen die Möglichkeit gegeben werden, ein eigenes Start-up zu gründen. Doch funktioniert das auch wirklich?

Der folgende Beitrag lief am 09.02.2017 auf Pro7 als Teil des Galileomagazins (Staffel 8). Alle Bitragsrechte (Film/Ton) liegen bei der ProSiebenSat.1 Digital GmbH, Medienallee 6, D-85774 Unterföhring. Die Ausschnitte aus der JVA München sind während des 10. Leonhard-Kurses entstanden. Das Tagebuch der Teilnehmer ist hier einzusehen.
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Datenweitergabe: Bewährungshilfe soll zu mehr Sicherheit beitragen

Die Bewährungshilfe zur Resozialisierung von Straftätern und Strafgefangenen soll künftig personenbezogene Daten ihrer Probanden direkt an Polizei, Staatsanwaltschaft und Vollzugseinrichtungen übermitteln dürfen.

Das sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor, den das Bundeskabinett vor Weihnachten beschlossen hat. Voraussetzung sei, dass von den Menschen, deren Strafen zur Bewährung ausgesetzt seien, eine dringende Gefahr für Leib, Leben, die persönliche Freiheit oder die sexuelle Selbstbestimmung Dritter ausgehe, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU). Sie begrüßte die Neuerung. “Das hat Mecklenburg-Vorpommern bereits im Jahr 2011 gefordert”, sagte sie laut einer am Montag verbreiteten Pressemitteilung.
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“…und im Mund die Rasierklinge” – Herausforderung Integration hinter Gittern

Integration ist auch für Gefängnisse eine Herausforderung. Respektlosigkeit, Drohungen und demolierte Zellen: Ortstermin in einer Bielefelder Haftanstalt. (Von Kristian Frigelj)

Ikram Chemlal braucht ständig diesen großen Schlüssel, wenn sie durch die Gänge geht. Die schweren Türen müssen abgeschlossen sein, auch im Bürotrakt der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede.
Aufschließen, hindurchgehen, abschließen. Immer wieder. Mehrmals täglich. Die 31-Jährige arbeitet seit zwei Monaten in einem der größten Gefängnisse von Nordrhein-Westfalen. Sie hat sich längst an das umständliche, aber notwendige Prozedere gewöhnt.
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Knast der alten Knacker – Wie Gefängnisse in Bayern mit alten Häftlingen umgehen

156 Inhaftierte in Bayern sind älter als 65 Jahre, Tendenz steigend. Darauf muss sich der Justizvollzug einstellen. Noch gibt es keine Abteilungen für greise Häftlinge im Freistaat, in Straubing werden sie auf der Krankenstation versorgt. Nun soll in Marktredwitz eine Geriatrie entstehen. (Von Toni Wölfl, Straubing)

Besonders bedrohlich sehen die zwei nicht aus. Der eine lässt gelangweilt seine Füße vom Krankenbett baumeln, der andere wirkt, als stehe er zum ersten Mal auf den eigenen Beinen und erwarte lobende Worte von Besuchern. Männlich, alt, pflegebedürftig. Einzig die verschlossenen Metalltüren und die Gitterstäbe vor den Fenstern verraten, dass die Gesellschaft vor den zwei Herren im Schlafanzug geschützt werden soll. Sie wurden einst als Verbrecher eingesperrt, im Knast wurden sie zu gebrechlichen Greisen.

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Elf Häftlinge nahmen sich 2016 in Bayern das Leben

Immer wieder kommt es in Justizvollzugsanstalten in Bayern zu Suiziden von Häftlingen. Während in Nordrhein-Westfalen die Zahl der Selbstmorde in Gefängnissen im vergangenen Jahr aber deutlich zugenommen hat, ist sie im Freistaat seit einigen Jahren relativ konstant. 2016 nahmen sich nach vorläufigen Zahlen in Bayern 11 Häftlinge das Leben, 2015 waren es 13 und 2014 10 Häftlinge, wie eine Sprecherin des Justizministeriums mitteilte. Langfristig gesehen sei die Zahl rückläufig.

Diese Entwicklung ist nach Ministeriumsangaben auf eine umfangreiche Präventionsarbeit zurückzuführen. So würden neuankommende Häftlinge in Erstgesprächen auf eine mögliche Suizidgefahr hin untersucht. JVA-Bedienstete seien verpflichtet, Anzeichen für Suizidgedanken bei Gefangenen zu melden. Mitarbeiter hierauf zu sensibilisieren sei Gegenstand der Aus- und Fortbildung.
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Einstweiliger Rechtsschutz im Strafvollzug – und die Begründungspflicht der Strafvollstreckungskammer

Einfachgesetzlich hat der Gesetzgeber davon abgesehen, die Begründungspflicht für Beschlüsse der Strafvollstreckungskammer im einstweiligen Rechtsschutzverfahren im Strafvollzugsgesetz eigens zu normieren. Allerdings ist über den Verweis in § 120 Abs. 1 Satz 2 StVollzG, wonach die Vorschriften der Strafprozessordnung entsprechend anzuwenden sind, soweit sich aus dem Strafvollzugsgesetz nichts anderes ergibt, § 34 StPO anwendbar. (Wir weißen ausdrücklich daraufhin, dass Aufschluss bei jedweden rechtlichen Fragen einen Partneranwalt vermittelt, niemals jedoch selbst rechtsberatend tätig wird.)


Diese Vorschrift bestimmt, dass die durch ein Rechtsmittel anfechtbaren Entscheidungen sowie die, durch welche ein Antrag abgelehnt wird, mit Gründen zu versehen sind. Die zweite Alternative findet hier Anwendung. Die Entscheidungen im vorläufigen Rechtsschutzverfahren nach § 114 Abs. 2 StVollzG sind gemäß § 114 Abs. 2 Satz 3 Halbsatz 1 StVollzG nicht anfechtbar.

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Weihnachtsfeier in der JVA Fulda – Geschenke für jeden Inhaftierten

Seit Jahren gibt es die vorgezogene Feier der Geburt Christi mit Verlesen des Weihnachtsevangeliums in der Justizvollzugsanstalt Fulda. Der Andachtsraum hatte sich bis auf den letzten Platz gefüllt. Die Anstaltsseelsorger Gemeindereferent Heinrich Schöning und Pfarrer Dr. Andreas Leipold hatten für die musikalische Gestaltung das Gitarrenensemble mit Lothar Ebert, Lena Ackermann, Simeon Repp und Mark Voth sowie die „Schola and more“ aus Niederkalbach (Leitung Andrea Reck) gewinnen können. Um auch die Inhaftierten zu beteiligen, gab es Liedzettel und so füllte der Gesang bei „Macht hoch die Tür“ den ganzen Raum. Als Zeichen des Friedens und der Verbundenheit über brachten Jannika Kulgemeyer – Nentwich von der Pfadfinderschaft St. Georg und Christina Brähler vom Verband Christlicher Pfadfinder das Friedenslicht von Bethlehem.

Das Weihnachtsevangelium, das durch die Zwischengesänge der Schola in drei Abschnitte gegliedert wurde, verlasen Prälat Christof Steinert, ein Inhaftierter und Theologe Dr. Meins Coetsier. In seinem adventlichen Gedanken sagte Heinrich Schöning, dass der Advent eine Zeit der Erwartung, der Aufmerksamkeit und der Zuversicht sei und verknüpfte eigne Lebenserfahrung mit den Möglichkeiten, die die JVA, trotz eingeschlossen sein und mancher dunklen Stunde, bietet. Das eigene Leben in einem neuen Licht zu sehen und Veränderung zu ermöglichen, sei eine Chance. Beeindrucken war die „Russische Weihnacht“. Mit ausdrucksstarker Stimmen und ebensolchem Gitarrenspiel sang ein Inhaftierter ein russisches Weihnachtslied. Meins Coetsier begleitet mit der zweiten Gitarre. Mit dem Gedicht „Schenk dir Weihnachten“ unterstrich Heinrich Schöning, dass Gott Mensch geworden sei, um die Menschen zu beschenken und dass es wichtig sei, sein Innerstes zu öffnen, um das Geschenk empfangen zu können.
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Erzbischof Schick feierte in der JVA Hof Gottesdienst mit Häftlingen

„Gott vergibt Schuld auch im Knast“

Erzbischof Ludwig Schick hat am vierten Adventssonntag die Justizvollzugsanstalt in Hof besucht, um gemeinsam mit Häftlingen und Mitarbeitern einen Gottesdienst zu feiern. Schick betonte, wie wichtig es gerade im Gefängnis sei, Weihnachten und damit die Ankunft Christi zu feiern: „Wenn Gott bei den Menschen ankommt, geschieht Versöhnung, verzeiht man sich und beginnt neu“, so der Erzbischof. Man müsse sich aber darauf einlassen.

„Weihnachten ist keine Gefühlsduselei für zwei, drei Tage und auch keine Droge, die uns für kurze Zeit die Wirklichkeit vergessen lässt“, machte Erzbischof Schick klar. Vielmehr sei Weihnachten wie damals in Bethlehem so auch heute ein Aufbruch. Jesus Christus habe neues Leben der Ehrlichkeit, des Anstandes, des Rechtes, der Barmherzigkeit und der wohlwollenden Gemeinschaft ermöglicht. „Dafür vergibt Gott uns unsere Schuld und schenkt uns einen Neuanfang. Auch hier im Knast in Hof.“
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Gefängnisse in Rheinland-Pfalz überfüllt – Doppelzelle mit Frühstück

Den Gefängnissen in Rheinland-Pfalz gehen die Zellen aus. Fünf Haftanstalten können ihre männlichen Gefangenen nicht mehr in Einzelzellen unterbringen – obwohl ihnen die zusteht. Besonders gravierend ist die Situation in der JVA Rohrbach im rheinhessischen Wöllstein.

Einzelzelle war gestern. In der JVA Rohrbach müssen sich Häftlinge zurzeit eine Zelle teilen. Für insgesamt 34 Männer gibt es an diesem Tag keine eigene Zelle. Die stellvertretende Leiterin der Einrichtung Annabel Franzen hat deshalb ein Problem. Denn eigentlich hat jeder Häftling einen Anspruch darauf.
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Wir helfen Menschen die zu einer Haftstrafe verurteilt wurden vor, während, nach der Zeit im Gefängnis ( JVA ). Angst vor der Inhaftierung? Wir klären auf!